biomasse gmbh - im Kompetenzzentrum für Nachwachsende Rohstoffe

Versandkosten und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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Versandkosten

Wir erheben eine Versandkostenpauschale von 5,90 Euro (inkl. MwSt.; netto 4,95 Euro) für alle Versandarten bei einem Bestellwert bis zu 80,00 Euro. Die Versandkosten gelten nur innerhalb Deutschlands.
Bei Bestellungen in anderen EU-Länder sowie in die Schweiz erheben wir individuelle Versandkosten. Bitte beachten Sie, dass für Länder außerhalb der EU Zollgebühren anfallen können. Bitte kontaktieren Sie uns, wenn Sie Interesse an unseren Produkten haben und nicht in Deutschland wohnen. Gerne machen wir Ihnen ein individuelles Angebot.
Ab einem Bestellwert von 80,00 Euro Nettowarenwert wird die Ware frei Haus geliefert.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der biomasse GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden:
Ihr Kaufvertrag kommt mit der biomasse GmbH, Schulgasse 18, 94315 Straubing zustande. Geschäftsführer Gilbert Krapf, Telefon: 09421/960-375, Telefax: 09421/960-329,Handelsregister: Amtsgericht Straubing, HRB 10788.

• 1. Geltungsbereich
• 1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der biomasse GmbH beim Versandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
• 1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge: 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen; 2. Gesetzliche Regelung.
• 2. Teilnehmer
Die biomasse GmbH schließt Verträge mit Kunden ab, die
• a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
• b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von der biomasse GmbH angenommen wurde, ist der biomasse GmbH binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
• 3. Vertragsgegenstand
Die biomasse GmbH liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Rücktritt/Widerruf, so ist die biomasse GmbH, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.
• 4. Vertragsabschluss/Widerrufsbelehrung
• 4.1 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die biomasse GmbH zustande. Die Annahme durch die biomasse GmbH erfolgt durch Übersendung der Ware/Ausführung der Dienstleistung, und zwar innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Bestellung des Kunden bei der biomasse GmbH. Kann die Lieferung von der biomasse GmbH nicht innerhalb von 14 Tagen erfolgen, so ist in einer Neulieferung nach Ablauf der vorgenannten Frist ein neues Angebot an den Kunden durch die biomasse GmbH zu sehen. Mit der Annahme der Lieferung nimmt der Kunde dieses Angebot an. Bei der Annahmeverweigerung lehnt er es ab, es entstehen ihm dadurch keine Nachteile. Bestellt der Kunde per Internet, so wird die biomasse GmbH den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Eine Vertragsannahme ist in einer Bestellbestätigung indes noch nicht zu sehen.
• 4.2 Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens der biomasse GmbH zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: biomasse GmbH Schulgasse 18, 94315 Straubing, Fax: 09421/960-329.
• 4.3 Widerrufsfolgen
• Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu € 40,00 beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
• 5. Verfügbarkeitsvorbehalt:
Sollte die biomasse GmbH nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei der biomasse GmbH verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die biomasse GmbH entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten, im übrigen gelten die §§ 434 Abs. 3, 475 Abs. 1 BGB. Die biomasse GmbH wird nach Erkennbarkeit der Nichtverfügbarkeit den Kunden unverzüglich über diese unterrichten. Bereits erhaltene Zahlungen wird die biomasse GmbH umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch die biomasse GmbH oder den Kunden erstatten.
• 6. Lieferung/Versandkosten
• 6.1 Wir erheben eine Versandkostenpauschale von 5,90 Euro (inkl. MwSt.; netto 4,95 Euro) für alle Versandarten bei einem Bestellwert bis zu 80,00 Euro. Die Versandkosten gelten nur innerhalb Deutschlands. Bei Bestellungen in EU-Ländern sowie in die Schweiz erheben wir individuelle Versandkosten. Bitte beachten Sie, dass für Länder außerhalb der EU Zollgebühren anfallen können. Bitte kontaktieren Sie uns, wenn Sie Interesse an unseren Produkten haben und nicht in Deutschland wohnen. Gerne machen wir Ihnen ein individuelles Angebot. Ab einem Bestellwert von 80,00 € Nettowarenwert wird die Ware frei Haus geliefert.
• 7. Preis, Zahlungsbedingungen
• 7.1 Die Preisangaben sind Endpreise und enthalten die gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung erfolgen, ist die biomasse GmbH zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes verpflichtet.
• 7.2 Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer (bei Privatkunden).
• 7.3 Die biomasse GmbH behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.
• 8. Eigentumsvorbehalt
Die biomasse GmbH behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die biomasse GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die biomasse GmbH bzw. umgekehrt übergeht, in dem die biomasse GmbH die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der biomasse GmbH erhält.
• 9. Gewährleistung
• 9.1 Die biomasse GmbH gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung von der biomasse GmbH bzw. des Herstellers erwarten kann. Im übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß § 434 Abs. 2 und 3 BGB.
• 9.2 Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Im übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
• 9.3 Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
• 9.4 Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die biomasse GmbH kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im übrigen gilt § 437 BGB.
• 9.5 Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
• 9.6 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es der biomasse GmbH frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
• 10. Haftung
• 10.1 Die biomasse GmbH, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet die biomasse GmbH im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von der biomasse GmbH begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadensersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
• 10.2 Der Umfang einer Haftung von der biomasse GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
• 10.3 Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollständigen Haftungsumfang von der biomasse GmbH, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.
• 11. Rechtswahl
• 11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der biomasse GmbH und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
• 11.2 Die Bestimmungen der Ziffer 10.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
• 12. Verschiedenes
• 12.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
• 12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden.
• 12.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Straubing oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von der biomasse GmbH, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
• 13. Datenschutz
• 13.1 Ihre Adresse ist für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.
• 13.2 Die biomasse GmbH wird Kundendaten nicht über den in der Ziffer 13.1 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.